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Brandenburg soll Modellregion für 5G-Standard werden

Brandenburg soll Modellregion für 5G-Standard werden

Potsdam. Brandenburg soll sich als Modellregion für den neuen Mobilfunk-Standard 5G bewerben. Das hat der Landtag heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaftspolitik und Digitales, Helmut Barthel: weiterlesen
Vogelsänger setzt ersten Spatenstich auf Burg Greiffenberg und übergibt Förderscheck an VERN e.V.

Vogelsänger setzt ersten Spatenstich auf Burg Greiffenberg und übergibt Förderscheck an VERN e.V.

Angermünde – Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger wird am kommenden Montag (2. Juli) gemeinsam mit dem Bürgermeister von Anger-münde Frederik Bewer und Oliver Schwers vom Förderverein Denkmalpflege Günterberg e.V. den symbolischen ersten Spatenstich auf der Burgruine Greiffenberg bei Angermünde ausführen. Die Arbeiten zur Erhaltung der mittelalterlichen Burgruine werden mit rund 600.000 Euro unterstützt. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm für ländliche Entwicklung... weiterlesen
Agrarbetriebe sollen in Familienhand bleiben

Agrarbetriebe sollen in Familienhand bleiben

Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf über die Höfeordnung beraten, den drei Fraktionen gemeinsam eingebracht haben (Drucksache 6/8941). Der Entwurf wurde zur weiteren Beratung in die Parlamentsausschüsse überwiesen. Zur geplanten Höfeordnung erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart: weiterlesen
Land unterstützt Jugendarbeit vor Ort

Land unterstützt Jugendarbeit vor Ort

Die Jugendarbeit vor Ort will das Land Brandenburg stärker unterstützen. Dazu hat es drei Förderprogramme aufgelegt, für die sich Kommunen und Einrichtungen ab sofort bewerben können. weiterlesen
"Ein solches Vorgehen ist nicht förderlich"

"Ein solches Vorgehen ist nicht förderlich"

Zu der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, in dem die Fraktionen von CDU und Bündnisgrünen per Tischvorlage eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Schuldenbremse in Landesrecht beantragt haben, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt: weiterlesen
Hemme – Milch mit neuem "Milchladen"

Hemme – Milch mit neuem "Milchladen"

Am kommenden Wochenende wird am Schmargendorfer Produktionsstandort der neue Milchladen mit einem großen Hoffest eröffnet. weiterlesen
Los geht's mit der Beitragsfreiheit!

Los geht's mit der Beitragsfreiheit!

Am 1. August geht es los mit der Beitragsfreiheit für Eltern von Kita-Kindern. Ende Mai hat der Landtag Brandenburg die erste Entlastungsstufe auf Vorschlag der SPD-geführten Koalition be-schlossen: Zum Kita-Jahr 2018/19 entfallen für alle Kinder im Vorschuljahr die Kita-Beiträge. weiterlesen
Schuldenbremse wird rechtzeitig in Landesrecht verankert

Schuldenbremse wird rechtzeitig in Landesrecht verankert

Zu den Vorschlägen des Landesrechnungshofes bezüglich einer Schuldenbremse und den Vorwürfen der CDU gegen die Regierungskoalition erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt: weiterlesen
Ein guter Tag für die Eltern in Brandenburg

Ein guter Tag für die Eltern in Brandenburg

Der Landtag hat heute mit großer Mehrheit den von der Koalition vorgeschlagenen Einstieg in die Beitragsfreiheit für Eltern von Kita-Kindern beschlossen. Dazu erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung, Gabi Theiss: weiterlesen
Björn Lüttmann zu Äußerungen des CDU-Vorsitzenden: Gefährlicher Schlingerkurs im Verhältnis zur AFD

Björn Lüttmann zu Äußerungen des CDU-Vorsitzenden: Gefährlicher Schlingerkurs im Verhältnis zur AFD

Potsdam. Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben in der Märkischen Allgemeinen Zeitung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Björn Lüttmann: weiterlesen
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