Uwe Schmidt
Unser Abgeordneter im Brandenburgischen Landtag

Wissenschaftler bestätigen positive Effekte von Gebietsreformen

20. Oktober 2017

Potsdam. Der Ausschuss für Inneres und Kommunales (AIK) hat heute die Anhörungen zum Kreisneugliederungsgesetz fortgesetzt. Am zweiten Tag hörte der Ausschuss Sachverständige und Wissenschaftler an. Dazu erklärt der stellevertretende Vorsitzende und kommunalpoliti-sche Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Kurth:

Mobilität in Brandenburg mit guten Verbindungen stärken

12. Oktober 2017

Neuhardenberg. Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute auf ihrer Herbstklausur in Neuhardenberg Eckpunkte für die künftige Verkehrspolitik diskutiert und beschlossen. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin Kerstin Kircheis und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Lieske:

Deutsche Post darf die Menschen auf dem Land nicht im Stich lassen.

11. Oktober 2017

SPD-Landesvorstand unterstützt Gewerkschaften im Kampf gegen Vorhaben der Deutschen Post, Briefe nur noch alle paar Tage zuzustellen. Dazu erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Ob in der Stadt oder auf dem Land: Niemand darf von der Postzustellung abgeschnitten werden.“

Diese Themen bewegen Brandenburg

10. Oktober 2017

Der SPD-Landesvorstand hat am gestrigen Abend seine Anträge für den SPD-Landesparteitag am 18. November auf den Weg gebracht. Schwerpunktthemen sollen demnach Investitionen in unsere Verkehrswege, die Stärkung des ländlichen Raumes, sowie der Einstieg in die Beitragsfreiheit unserer Kitas bilden. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke:

SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zur Nicht-Regierungsbildung im Bund: Jamaika-Bündnis muss Antworten liefern

06. Oktober 2017

Vor knapp zwei Wochen haben die Bürgerinnen und Bürger den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem liegt die Regierungsbildung offenkundig auf Eis. Dazu erklärt Brandenburgers SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke: „Knapp zwei Wochen ist die Bundestagswahl jetzt her und Frau Merkel macht einfach nichts. Jetzt rächt sich, dass sie keine Ideen hat, wie es mit Deutschland weitergehen soll. Sie hat ihre potentiellen Koalitionspartner nicht einmal zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Stattdessen erklärt ihr Kanzleramtschef, die neue Regierung stehe frühestens im Januar 2018. So lustlos darf man weder mit einem Wahlergebnis noch mit der Zukunft Deutschlands umgehen. Kaum ist die SPD in der Opposition, herrscht Stillstand in Deutschland.

 

Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren besser schützen

27. September 2017

Uckermark. Die mehr als 40.000 ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren im Land Brandenburg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bevölkerung. Sie setzen häufig ihr Leben aufs Spiel, um andere aus Gefahren zu befreien. Deshalb hat der Landtag Brandenburg auf Initiative der SPD an diesem Mittwoch beschlossen, die Versorgung der Retter im Unglücksfall zu verbessern.

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz zur CDU-Forderung nach Neuwahlen: CDU-Forderung ist absurd

26. September 2017

Brandenburgs CDU-Vorsitzender Senftleben hat heute Neuwahlen in Brandenburg gefordert. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die SPD hat die Bundestagswahl verloren, auch in Brandenburg. Daraus ziehen wir im Bund die Konsequenzen und gehen in die Opposition. Der nächste Landtag wird 2019 gewählt. Bis dahin arbeiten wir weiter an den wichtigen Themen für die Menschen in unserem Land. Dabei bleibt es. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu recht von der Brandenburger Politik, dass sie vorhandene Probleme löst und sich nicht in politischen Spielchen mit sich selbst beschäftigt.

 

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